Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 09.08.1973 - 2 RU 5/72

  Unfallversicherung - Träger - Aufgaben des Bundes - Deutsche Bundespost - …

  Auszug aus BSG, 27.07.1978 - 2 RU 85/76

  Dieses Urteil hat das Bundessozialgericht (BSG) durch Urteil 9, 1975 ( 2 RU 5/72 441).
• BSG, 20.12.1983 - 6 RKa 15/82

  Vergütungsanspruch - Arzt - Beteiligter Arzt

  Auszug aus BSG, 27.07.1978 - 2 RU 85/76

  Tnsbesondere hat das LSG festgestellt, was in Ausführung des am l4"/19. Juli 4967 zwischen der DEBG und der DBP geschlossenen Vertrages im einzelnen tatsächlich auf die DBP übergegangen ist und in welcher Art und weise die DBP das Erworbene verwertet hat (vgl BSGE 56, 111, 116).
• BSG, 25.08.1961 - 2 RU 195/60

  Entschädigungspflicht nach Unfall - Frage des zuständigen Versicherungsträgers - …

  Auszug aus BSG, 27.07.1978 - 2 RU 85/76

  betreffenden zurückverweisenden Urteil vom 90 August 4975 (BSGE 56, Wil) bereits näher dargelegt hat, Dabei kann es dahinstehen, ob sich die Klage auf 5 55 Abs. 1 Nr. 1 oder Nr. 2 SGG stützt (s" BSG SozR Nr. 26 zu 5 55 SGGund BSGE 15, 52, 54 = quR Nr. 28 zu % 59 SGG)".

• LSG Hessen, 06.11.1991 - L 3 U 253/87

  Gesetzliche Unfallversicherung - zuständiger Unfallversicherungsträger - Tragen …

  Entscheidend ist die vernünftige Verkehrsanschauung (BSGE 36, 111; BSG, Urteil vom 27. Juli 1978 - 2 RU 85/76; Noack in ZfS 1970, 258).

  Denn im Gegensatz dazu hat das BSG es im Urteil vom 27. Juli 1978 - 2 RU 85/76 anders noch als im Urteil vom 9. August 1973 - 2 RU 5/72 (= BSGE 36, 111) und ungeachtet dessen, daß in der dem § 653 Abs. 3 Satz 1 RVO vergleichbaren Vorschrift des § 669 RVO ausdrücklich nur von "einzelnen Unternehmen oder Nebenunternehmen" die Rede ist, nach dem Sinn und Zweck der an eine Unternehmensübergabe geknüpften Folgen als unerheblich angesehen, ob es sich bei dem übernommenen Unternehmen um ein selbständiges Unternehmen (Hauptunternehmen oder wenigstens Nebenunternehmen) oder um ein Hilfsunternehmen handelt und auch nicht darauf abgestellt, ob das Unternehmen nach der Übernahme als selbständiges Unternehmen (Haupt- oder Nebenunternehmen) oder als Hilfsunternehmen geführt wird.

• BSG, 25.11.1992 - 2 RU 45/91

  Unternehmensübergang - Sächlich Mittel eines Unternehmen - Übernahme - Änderung …

  Der Senat hat es vielmehr in dem hier erörterten Zusammenhang als maßgeblich angesehen, wie sich der Sachverhalt nach vernünftiger Verkehrsanschauung unter Berücksichtigung der Einzelumstände und der branchenüblichen Eigenarten darstellt (BSGE 36, 111, 116; BSG, Urteil vom 27. Juli 1978 - 2 RU 85/76 - HVGBG Rundschreiben (RdSchr) VB 71/80).